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Waldkirch
10.02.2022

Waldkirch: Öffentliche Auflage der Korrekturen

Bild: Gemeinde Waldkirch
Die Anpassungen des Zonenplans und des Baureglements sowie die Ergänzung zum Sondernutzungsplan zum Überbauungsplan Schöntal werden vom 14. Februar bis am 15. März 2022 erneut öffentlich aufgelegt.

Der Zonenplan, das Baureglement, der Sondernutzungsplan (Baulinien nach Art. 29 PBG) und der Strassenplan wurden bereits vom 29. August bis 27. September 2019 öffentlich aufgelegt und nach dem Entscheid über die Einsprachen und der Festsetzung dem fakultativen Referendum unterstellt. Da das fakultative Referendum nicht ergriffen wurde, hat der Gemeinderat im April 2021 den Genehmigungsantrag beim Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) eingereicht.

Das Verfahren der Ortsplanungsrevision wurde zwar vollständig durchgeführt, jedoch hätten die Anpassungen im Baureglement und im Zonenplan, die nach der ersten öffentlichen Auflage im Zusammenhang mit dem Entscheid über die Einsprachen erfolgt sind, einer erneuten Mitwirkung und öffentlichen Auflage unterstellt werden müssen (selbst wenn im Nachgang dazu das fakultative Referendum nicht ergriffen worden ist), so die Rückmeldung des AREG. Unter anderem musste, aufgrund zwischenzeitlich ergangener Gerichtsentscheide, auch der Planbeständigkeit mehr Beachtung geschenkt werden, womit Projekte, die eigentlich erst im Anschluss mit einem Teilzonenplanverfahren bearbeitet worden wären, trotzdem bereits in die aktuelle Zonenplanung aufgenommen werden müssen.

Mitwirkungsverfahren durchgeführt

Für die vorgenannten Anpassungen, die einer erneuten öffentlichen Auflage unterstellt werden müssen, musste vorgängig auch ein Mitwirkungsverfahren durchgeführt werden. Konkret wurden die Anpassungen vom 4. November bis am 17. Dezember 2021 der öffentlichen Mitwirkung unterstellt. Dabei sind ein Antrag bezüglich der Einzonung im Laubbach sowie zwei Anträge, welche die Weilerzone betreffen, eingegangen. Zu den restlichen Punkten wurden keine Eingaben oder Anträge eingereicht.

Verzicht auf die Einzonung im Projekt «Trocknungsanlage»

An der Informationsveranstaltung vom 26. Oktober 2021 zur Ortsplanungsrevision und dem Projekt «Trocknungsanlage Laubbach, Waldkirch», der rund 60 Personen beigewohnt haben, konnte das Projekt «Trocknungsanlage Laubbach» erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Es wurden kritische Stimmen über den Standort und die Emissionen sowie über die zusätzliche Verkehrsbelastung, die Zufahrt und die Sicherheit (Schulwegsicherheit) geäussert. Im Rahmen der Mitwirkung war zudem eine schriftliche Eingabe gegen das Projekt eingegangen. Im Hinblick auf die Umsetzung des Zonenplans und des neuen Baureglements hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 18. Januar 2022 nach einer Gesamtbeurteilung entschieden, auf die Einzonung der Arbeitszone für das Projekt «Trocknungsanlage Laubbach» zu verzichten. Der Zonenplan wird ohne dieses Projekt und der damit verbundenen Einzonung öffentlich aufgelegt.

Öffentliche Auflage der Korrekturen

Die Anpassungen des Zonenplans und des Baureglements sowie die Ergänzung zum Sondernutzungsplan zum Überbauungsplan Schöntal werden nun vom 14. Februar 2022 bis am 15. März 2022 öffentlich aufgelegt. Die detaillierten Inhalte dieser Anpassungen sind auf der Website unter www.waldkirch.ch/DE/81/Raumplanung.htm oder im Gemeindehaus, Kanzlei, Büro 106, einsehbar. Die bereits erfolgten Einsprachen im Rahmen der 1. öffentlichen Auflage (vom 29. August bis 27. September 2019) müssen nicht noch einmal eingereicht werden und haben weiterhin Bestand.

Der öffentlichen Auflage werden folgende Inhalte unterstellt:

  • Baureglement (BauR)
  • Einzelne formelle Anpassungen
  • Präzisierung Parkplätze (Art. 15 BauR)
  • neu: Abstellplätze für Motorfahrzeuge, Motor- und ­Fahrräder
  • Anpassung der Masstabelle (Art. 19 BauR)
  • Anpassung der Gebäudehöhe um 0,5 m in der W10.0, W12.0, W14.5 und K12.0
  • Zonenplan
  • Anpassung der Abgrenzung der Weilerzone bei einzelnen Grundstücken
  • Aufteilung des Sondernutzungsplans auf GS Nr. 52 und 54
  • Korrektur der Arbeitszone und Zone für öffentliche Bauten und Anlagen am Standort Breiten
  • Sondernutzungsplan
  • Ergänzung zum Sondernutzungsplan zum Überbauungsplan ­Schöntal, 1. Änderung

Gleichzeitig mit der öffentlichen Auflage der Anpassungen in Baureglement, Zonenplan und Sondernutzungsplan werden geringe Anpassungen im Richtplan, der ein strategisches Instrument des Gemeinderates darstellt und deshalb nicht öffentlich aufgelegt wird, bekannt gemacht. Darin werden folgende Anpassungen vorgenommen:

  • Verzicht auf die Erweiterung für kurzfristiges Industriegebiet (Arbeitszone für Projekt «Trocknungsanlage») im Laubbach
  • Die Motocrosspiste im Gebiet Grüenberg, Bernhardzell, bleibt im Richtplan verankert.
  • Kleine Anpassungen der Weilergebiete (in Abstimmung mit den Änderungen im Zonenplan).
Gemeinde Waldkirch