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Stadt Gossau
29.06.2020

"Starke Stadt für Sana Fürstenland"

Die Gossauer SP-Stadtparlamentarierin Monika Gähwiler-Brändle wird an der Sitzung des Stadtparlaments vom 30. Juni 2020 die Interpellation "Starke Stadt für Sana Fürstenland" einreichen.
Gemäss Monika Gähwiler-Brändle  sei das Provisorium Schwalbe Plus auf Kurs: "Zum Glück – das bedeutet Stärkung von Sana Fürstenland und damit auch Stärkung für den Neubau des Alterszentrums Fürstenland."  Es sei jedoch nicht zu übersehen, dass das Generationenprojekt immer noch Gegenwind habe. Deshalb sei eine starke Position unserer Stadt wichtig – dies auch im Hinblick auf die weiteren anstehenden Bauprojekte. Mit diesem Fokus stelle die SP in der Interpellation grundsätzliche Fragen.

Die Interpellation im Wortlaut:

Der Stadtrat hat beschlossen, für den Bau des Alterszentrums Fürstenland zu kämpfen, sich gegen den negativen Entscheid des kantonalen Baudepartementes zu wehren und vor Verwaltungsgericht zu gehen. Diesen Schritt unterstützt die SP Gossau-Arnegg. Die Stadt Gossau ist verpflichtet, zusammen mit Sana Fürstenland den Volksauftrag für ein Angebot an öffentlichen Pflegeplätzen zu erfüllen. Gemeinsam mit dem Angebot der privaten Institutionen in Gossau wird damit die wichtige Balance geschaffen zwischen öffentlichen und privaten Pflegeplätzen.
Am 3. März 2013 hat die Gossauer Bevölkerung mit 78.3 % Ja-Stimmen für die Gründung der Sana Fürstenland AG und für den Bau des neuen Alterszentrums gestimmt. In der Zwischenzeit wird das geplante Projekt durch eine Einsprache blockiert und von der Gruppierung IGOP bekämpft. Um trotz der Verzögerungen einen ersten wichtigen Teil des Volksauftrages zu erfüllen, werden mit einer Übergangslösung die beiden Betriebe Espel und Schwalbe zusammengelegt. Am 8. März 2020 hat die Gossauer Bevölkerung dem Provisorium zugestimmt und Schwalbe Plus ist auf gutem Weg. Das nehmen wir von der SP Gossau-Arnegg erleichtert zur Kenntnis und schätzen den immensen Einsatz sehr, der von allen Involvierten für diese Übergangslösung geleistet wird. Sorge bereitet uns der Blick in die Zukunft, denn nebst dem Alterszentrum Fürstenland sind weitere grosse Bauvorhaben in Planung. Es fällt auf, dass in Gossau Bauprojekte aus unterschiedlichen Gründen blockiert sind. Dies schafft Unmut, der sich dann leider als generelle Kritik an den Behörden entlädt. Damit wächst die Gefahr, dass Projekte ins Stocken geraten und anfällig werden für kostspielige Verzögerungen. Um als Stadt für Herausforderungen dieser Art gerüstet zu sein, braucht es eine Stärkung nach innen und eine konstruktive Auseinandersetzung mit diesen Erfahrungen. Ebenso wichtig scheint uns die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik.

Wir sind überzeugt, dass diese Herausforderungen erkannt sind. Dennoch stellen sich mir und der Fraktion der SP die nachfolgenden grundsätzlichen Fragen und ich bitte den Stadtrat um eine Stellungnahme. Vielen Dank.

1. Wie geht der Stadtrat mit diesen Erfahrungen um? Gibt es eine institutionalisierte, professionelle Nachbearbeitung? Wenn ja, welche?

2. Wie wird gewährleistet, dass die spezialisierten Amtsstellen ihre Kompetenz vollumfänglich einsetzen und bei Bedarf kontinuierlich mit zusätzlichen ExpertInnen zusammenarbeiten können?

3. Wie gehen die Amtsstellen selber mit den gemachten Erfahrungen um und werden die Erkenntnisse daraus gesichert?

4. Wie werden die Schnittstellen zwischen Verwaltung und Politik bearbeitet und für die gegenseitige Zusammenarbeit fruchtbar gemacht?

5. Wurden die beiden kritisierten Verfahren zum Sondernutzungsplan „Alterszentrum Fürstenland“ professionell evaluiert? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

30.06.2020

Monika Gähwiler-Brändle, SP-Stadtparlamentarierin