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Stadt Gossau
16.10.2020
16.10.2020 13:34 Uhr

"Sensibilität bei Fördermassnahmen"

Stadtparlamentarier Dave Mathis (FLiG) hat zum Thema Energiefonds/Fördermassnahmen" eine einfache Anfrage beim Gossauer Stadtrat eingereicht.

EInfache Anfrage:

Sensibilität bei Fördermassnahmen (Energiefonds)

Im Internet steht auf der Seite der Stadtwerke „Gossau möchte in Energiefragen informieren, sensibilisieren und zum Handeln motivieren.“ So werden Fördermassnahmen aus einem Energiefonds finanziell unterstützt oder Energieberatungen angeboten. Der Energieverbrauch soll bewusster gemacht werden, um den eigenen Energieverbrauch zu optimieren. Ressourcen sollen nicht unnötig verschwendet werden - der Umwelt und auch dem Portemonnaie zu Liebe. Und Gossau möchte schon seit langem den „Gold“-Standard einer Energiestadt erlangen.

Immer wieder werden jedoch seitens der Stadt Massnahmen ergriffen, welche das Gegenteil bewirken. So werden Einspeisevergütungen drastisch reduziert und damit die Amortisation von PV-Anlagen entsprechend verlängert. Die Attraktivität einer solchen Anlage sinkt massiv, wie dies in einem Leserbrief  von Roger Pfister (https://gossau24.ch/articles/26340-kein-anreiz-zur-energiewende) dargelegt wurde.
Weiter müssen schon für kleine Solaranlagen kostenpflichtige Baubewilligungen eingeholt werden, sofern sie auch nur wenig von der Norm abweichen. Diese Bauten sind weitgehend standardisiert, der Aufwand für solche Bewilligungen minim.

Ich bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1) Die Reduktion der Einspeisevergütung wird Minderausgaben seitens der Stadtwerke ab 2021 mit sich bringen. Diese künftig tieferen „Anreizkosten“ führen zu einem verbesserten Ergebnis der Stadtwerke. Wie hoch werden diese Minderkosten isoliert betrachtet in den nächsten Jahren pro Jahr geschätzt?

2) Warum wurde mit dieser Senkung nicht zugewartet, bis Stromspeicher gefördert werden?

3) Kann der Umsatz für Baubewilligungen in nachhaltige Anlagen pro Jahr konkret oder zumindest geschätzt beziffert werden? Wie viele Gesuche sind davon kleiner als 500 Franken und wie viele sind mehr als 500 Franken?

4) Wieweit sieht der Stadtrat die Möglichkeit, solche Gebühren zu minimieren oder gar ganz auf solche zu verzichten?

5) Teilt der Stadtrat die Sicht, dass solche Tatsachen bei der Bevölkerung zu Unverständnis führen? Mit welchen Massnahmen kann er künftig dagegenwirken?

Gossau, 15. September 2020

Dave Mahis (FLiG), Mitglieder des Stadtparlaments Gossau