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30.11.2020
30.11.2020 16:15 Uhr

Andreas Aebi neuer Nationalratspräsident

"Das Parlament ist für Krisen gewappnet": Die zurücktretende Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP/VD) mit Plexiglas-Wand.
Ratspräsidien – Der Berner SVP-Politiker Andreas Aebi ist neuer Präsident des Nationalrats und damit höchster Schweizer. Sein Amtsjahr will er unter das Motto Zusammenhalt, Zuversicht und Zufriedenheit stellen.

Er hoffe sehr, dass das Parlament in den nächsten Tagen faire, griffige und schnelle Lösungen finde für Unternehmen, die unverschuldet in die Krise geraten seien, sagte der neugewählte höchste Schweizer am Montag. Zusammenhalt bedeute auch, den Bedürfnissen der Regionen Rechnung zu tragen, sagte er auf Italienisch und ans Tessin gewandt.

Zeit des Verzichts und der Solidarität

Es sei die Zeit des Verzichts und der Solidarität und nicht die Zeit des Vergnügens und der Zerstreuung, mahnte Aebi. Er gedachte jener, die in der Pandemie geliebte Mitmenschen verloren haben, und der Menschen, die Angst um ihre Arbeitsstelle haben.

Bei allen Herausforderungen, die es zu meistern gelte, solle aber die Freude nicht abhandenkommen, sagte Aebi. Gemeinsames Lachen und gemeinsames Trauern sollten ihren Platz haben. Wegen der Pandemie konnte der Schülerchor aus Aebis Wohnort Alchenstorf, der mit Florian Ast im Nationalratssaal hätte singen wollen, nicht auftreten.

Aebi wurde am Montag mit 178 von 183 gültigen Stimmen gewählt. Im Vergleich zum langjährigen Mittel von um die 150 Stimmen ist das ein überdurchschnittliches Resultat. An der Wahl am Montag liessen sich indes nur 190 Nationalratsmitglieder einen Wahlzettel aushändigen.

Dass der 62-jährige Aebi nun Nationalratspräsident ist, ist der Nichtwiederwahl des Bündner Nationalrats Heinz Brand vor einem Jahr geschuldet. Im September 2018 hatte die SVP-Fraktion nämlich Brand zum Kandidaten fürs zweite Vizepräsidium der grossen Kammer bestimmt.

Der Bündner setzte sich damals fraktionsintern gegen Aebi und zwei weitere Nationalräte durch, schaffte dann aber im Herbst 2019 die Wiederwahl nicht. Aebi konnte sich danach in der Fraktion gegen zwei Kollegen durchsetzen.

Candinas dürfte 2023 übernehmen

Neue erste Vizepräsidentin des Nationalrats ist die Aargauerin Irène Kälin (Grüne). Sie wurde mit 137 von 168 gültigen Stimmen gewählt. Die 33-Jährige ist seit 2017 Mitglied des Nationalrats und übernimmt das Ratspräsidium voraussichtlich in einem Jahr von Aebi, für das Jahr 2022.

Nach den Grünen übernimmt im Jahr 2023 turnusgemäss die Mitte-Fraktion den Vorsitz der grossen Kammer. Zum neuen zweiten Vizepräsidenten wählte der Nationalrat am Montag den 40-jährigen Bündner Martin Candinas (CVP), mit 154 von 170 gültigen Stimmen.

Candinas ist seit 2011 Nationalrat und ein Vertreter der Romanischsprachigen. Zur Mitte-Fraktion gehören neben der CVP die EVP und die BDP.

Mit anhaltendem und herzlichem Applaus verabschiedete der Nationalrat die zurücktretende höchste Schweizerin Isabelle Moret (FDP/VD). Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP/BE) und sie selbst hinterliessen ihren Nachfolgern ein Parlament, das für solche Krisen gewappnet sei, sagte Moret über ihr von der Pandemie geprägtes Amtsjahr.

Der neue Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP/BE) freut sich über die Wahl zum höchsten Schweizer.
Keystone-SDA