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Flawil
18.02.2021
18.02.2021 18:36 Uhr

Aktuelle News der Gemeinde Flawil

Über die Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Flawil wird an der Urne abstimmt.
Nachfolgend finden Sie aktuelle Informationen aus der Gemeinde Flawil zur Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung, zur Sanierung Birkenstrasse, zur Absage der Schulbesuchstage und zur Abwasserrechnung.

Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung

Der Gemeinderat hat aufgrund der Corona-Situation entschieden, auf die Durchführung der Bürgerversammlung vom 27. April 2021 zu verzichten. Damit die Jahresrechnung 2020 trotzdem genehmigt werden kann, hat sich der Rat für eine Urnenabstimmung am 13. Juni 2021 ausgesprochen.

Gemäss heutigem Stand könnte eine Bürgerversammlung unter der Einhaltung eines umfassenden Schutzkonzepts stattfinden. Wie sich die Coronavirus-Lage in den kommenden Wochen und Monaten entwickelt, ist jedoch ungewiss. Absehbar ist, dass die Empfehlung des Bundesrats, Menschenansammlungen zu vermeiden, und das Gebot, schon bei leichten Krankheitssymptomen zu Hause zu bleiben, weiterhin Bestand haben. Mit der «Verordnung über die Beschlussfassung über Geschäfte der Bürgerversammlung während der Covid-19-Epidemie» ermöglicht die Regierung des Kantons St.Gallen den Gemeinden, auf eine Bürgerversammlung zu verzichten und über deren Geschäfte an der Urne abstimmen zu lassen.

Keine Sachgeschäfte

Der Flawiler Gemeinderat hat deshalb entschieden, die Bürgerversammlung vom 27. April 2021 nicht durchzuführen. Eine Verschiebung der Bürgerversammlung auf Mai oder Juni 2021 macht nach Ansicht des Rats keinen Sinn, da es einerseits durchaus möglich ist, dass sich die Corona-Situation noch nicht wesentlich verbessert hat. Andererseits werden den Flawiler Stimmberechtigten keine Sachgeschäfte unterbreitet. Darum hat der Gemeinderat beschlossen, anstelle der Bürgerversammlung eine Urnenabstimmung durchzuführen. Die Bürgerschaft befindet nun am 13. Juni 2021 an der Urne über die Jahresrechnung 2020. An jenem Abstimmungssonntag sind auch eidgenössische und kantonale Vorlagen vorgesehen.

Geschäftsbericht 2020 als Grundlage

Die Grundlage für die Urnenabstimmung vom 13. Juni 2021 bilden der Geschäftsbericht 2020 und die auf der Website veröffentlichten ergänzenden Unterlagen zur Jahresrechnung 2020. Der Geschäftsbericht 2020, welcher über die Tätigkeiten der Gemeindeverwaltung und der Schule im vergangenen Jahr informiert und die finanzielle Situation zeigt, wird Anfang April 2021 an alle Flawiler Haushalte verteilt. Zusätzlich erhalten die Flawiler Stimmberechtigten vor der Urnenabstimmung nebst dem Stimmausweis und dem Stimmzettel eine Kurz-Information über die Jahresrechnung 2020 mit dem Verweis auf den Geschäftsbericht und die detaillierten, im Internet publizierten Unterlagen.

Sanierung Birkenstrasse: Start des Mitwirkungsverfahrens

Die Birkenstrasse, Abschnitt Burgauerstrasse bis Fichtenstrasse, befindet sich in einem schlechten Zustand. Nun soll der Strassenabschnitt saniert werden. Zudem sieht das Projekt die einheitliche Gestaltung des Gehwegs vor. Der Gemeinderat hat das Strassenbauprojekt «Sanierung Birkenstrasse» genehmigt und für das öffentliche Mitwirkungsverfahren freigegeben.

An der Birkenstrasse, Abschnitt Burgauerstrasse bis Fichtenstrasse, nagt der Zahn der Zeit. Die Strassenoberfläche weist Risse auf. Zudem sind die Randabschlüsse an mehreren Stellen massiv abgesunken. Durch die Unebenheiten der Strassenoberfläche fliesst das anfallende Wasser nicht immer in die Strassenabläufe. Das führt zu stehendem Wasser an der Strassenoberfläche, was der Qualität schadet und bei Frost gefährlich wird. Ausserdem ist der Strassenzug gekennzeichnet durch unterschiedliche Vortrittsregelungen. Im Weiteren weist der mehrmals unterbrochene Gehweg teils unterschiedliche Breiten auf. Mit dem Strassenbauprojekt sollen nicht nur die Strasse saniert und die Randabschlüsse erneuert werden, sondern auch der Gehweg einheitlich gestaltet werden. Gleichzeitig ersetzen die Technischen Betriebe Flawil die Gasleitung. Der Gemeinderat hat das Strassenbauprojekt genehmigt und für das öffentliche Mitwirkungsverfahren freigegeben.

Unterlagen liegen auf

Das Strassenbauprojekt «Sanierung Birkenstrasse», der Teilstrassenplan Birkenstrasse sowie der Landerwerbsplan liegen im Gemeindehaus Flawil, Bahnhofstrasse 6, im 3. Stock beim Anschlagbrett des Geschäftsfelds Bau und Infrastruktur auf. Die Unterlagen sind zudem auf www.flawil.ch unter der Rubrik «Aktuelles → Projekte → Strassenbauprojekte» aufgeschaltet. Das Mitwirkungsverfahren dauert vom 22. Februar 2021 bis 9. März 2021. Anregungen sind an folgende Adresse zu richten: Gemeinde Flawil, Geschäftsfeld Bau und Infrastruktur, Bahnhofstrasse 6, 9230 Flawil, oder per E-Mail bau-infrastruktur@flawil.ch. Im Anschluss an das Mitwirkungsverfahren wird der Teilstrassenplan Birkenstrasse sowie der Landerwerbsplan im Gemeinderat nochmals diskutiert, beschlossen und anschliessend während 30 Tagen öffentlich aufgelegt.

Schulbesuchstage finden nicht statt

Die Schule Flawil lädt jeweils Ende Februar und Anfang März zu den Schulbesuchstagen ein. In diesem Jahr werden die Schulbesuchstage coronabedingt abgesagt.

Jeweils Ende Februar und Anfang März ist die Schule Flawil an zwei Tagen für alle offen. Eltern, Angehörige und weitere interessierte Personen können sich dann davon überzeugen, dass nicht für die Schule, sondern für das Leben gelernt wird. Doch in diesem Jahr finden die Schulbesuchstage coronabedingt nicht statt. Aufgrund des zu hohen Durchlaufs an Personen und der angestrebten Minimierung der Kontakte sind die offenen Besuchstage untersagt. Die Schule Flawil hält sich damit an die vom Amt für Volksschule des Kantons St.Gallen vorgegebenen Weisungen.

Abwasserrechnung

Mit Rechnungsdatum vom 21. Januar 2021 wurde die Abwasserrechnung für die Zeit vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2020 verschickt. Zum Teil wurde eine zu hohe Gebühr in Rechnung gestellt.

Zur Erstellung der Abwasserrechnungen liefert die Firma Geoinfo AG in Herisau die aktuellen Flächenmasse aller Grundstücke aus dem Geoportal. Irrtümlich wurde diesmal die öffentlich klassierte Strassenfläche eines Grundstücks nicht wie üblich von der Gesamtfläche des Grundstücks in Abzug gebracht. Deshalb wurde zum Teil eine zu hohe Gebühr in Rechnung gestellt. Die betreffenden Personen wurden mittels Schreiben direkt informiert. Diesen wird der zuviel bezahlte Betrag zurückerstattet.

Kantonaler Richtplan liegt zur Vernehmlassung auf

Der St.Galler Richtplan wird jährlich überarbeitet, damit die aktuellen Bedürfnisse zeitgerecht aufgenommen werden können. Bis 31. März 2021 wird der Entwurf der Richtplan-Anpassung 2021 öffentlich aufgelegt. Die Richtplanunterlagen sind unter www.areg.sg.ch abrufbar. Ebenfalls liegen sie bei der Ratskanzlei Flawil und bei der Gemeinderatskanzlei Degersheim auf.

Die Bevölkerung ist eingeladen, an der Anpassung 21 des Richtplans des Kantons St.Gallen mitzuwirken. Der Anpassungsentwurf 21 kann in allen Gemeinderatskanzleien, beim Empfang des Baudepartementes, Lämmlisbrunnenstrasse 54, St.Gallen, oder im Internet unter www.areg.sg.ch eingesehen werden. Anregungen sind bis 31. März 2021 schriftlich mit kurzer Begründung an das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, zu richten.

 

Gemeinde Flawil