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Stadt Gossau
04.05.2021
04.05.2021 21:25 Uhr

Überschüsse aus 2020 für Reserven verwendet

Die Sitzung des Parlaments vom 4. Mai ist jetzt als Aufzeichnung verfügbar.ertragen (Archivbild). Bild: gossau24.ch / jg
Das Gossauer Stadtparlament am 4. Mai 2021 entschieden, die Überschüsse 2020 im städtischen Haushalt und bei den Stadtwerken den jeweiligen Reserven zuzuweisen. Nach 20 Jahren gab es wieder einmal eine Fragestunde im Parlament. Die Sitzung wurde im Internet gestreamt und kann jetzt als Aufzeichnung betrachtet werden.

An seiner Maisitzung hat das Gossauer Stadtparlament die Geschäftsberichte und Rechnungsabschlüsse des Jahres 2020 genehmigt. Das Plus von 6,96 Mio. Franken hat das Parlament gemäss stadträtlichem Antrag der Ausgleichsreserve zugewiesen. Bei den Stadtwerken wird der Ertragsüberschuss von 2,95 Mio. Franken in die betriebsnotwendige Reserve eingelegt. Pascal Fürer (SVP) forderte im Budget 2022 vom Stadtrat eine Steuerfusssenkung von fünf Prozentpunkten auf 111 Prozent.

Gebühren sind mehrheitlich vorgegeben

Erwin Sutter (FLiG) hatte eine Interpellation zu städtischen Gebühren und den Grundsteuern eingereicht. Der Stadtrat hat in seiner Antwort darauf hingewiesen, dass die Gebühren für Amtshandlungen mehrheitlich durch den Bund oder den Kanton vorgegeben sind. Städtische Gebühren, beispielsweise für Märkte, würden ungefähr alle zehn Jahre oder bei massgeblichen Leistungsveränderungen überprüft. Sutter erklärte, den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern sei es egal, wer die Gebühren festlege, wenn sie diese als zu hoch empfänden.

Nach 20 Jahren wieder eine Fragestunde

Erstmals seit 20 Jahren führte das Parlament wieder eine Fragestunde durch. Darin haben die Stadträtinnen und Stadträte elf Fragen beantwortet. Das Themenspektrum reichte von Liegenschaften im Finanzvermögen über Winterdienst, die Nutzung von Busspuren durch Radfahrende bis zum Tarifsystem für die Kindertagesbetreuung.

Für zwei Geschäfte hat das Parlament vorberatende Kommissionen eingesetzt: Der Kreditantrag über 930'000 für die Ausrüstung aller Schulkinder ab der fünften Klasse mit einem persönlichen Tablet wird von einer Kommission unter dem Vorsitz von Stefan Harder (FLiG) vorberaten. Die Kommission für den Nachtrag zum Parkierungsreglement wird von Patrik Mauchle (CVP) geleitet. Die Reglementsergänzung soll ermöglichen, öffentlich zugängliche private Parkierungsanlagen mit mehr als fünfzig Parkfeldern bewirtschaften zu können. 

Stadt Gossau / parl.