Stadt Gossau
31.03.2020
31.03.2020 16:26 Uhr

Alterszentrum-Projekt: So geht es weiter

Das Baudepartement hat im Plangenehmigungsverfahren für das Alterszentrum Fürstenland formale Mängel ausgemacht und sämtliche Pläne aufgehoben. Der Stadtrat hat am 31. März an einer Telefon-Medienkonferenz informiert wie es mit dem Projekt weitergehen soll.

Das Baudepartement hat im Plangenehmigungsverfahren für das Alterszentrum Fürstenland formale Mängel ausgemacht und sämtliche Pläne aufgehoben. Der Stadtrat hat am 31. März an einer Telefon-Medienkonferenz informiert wie es mit dem Projekt weitergehen soll.

Zwei Punkte des Rekurrenten hat das Baudepartement abgewiesen. Es ist nicht der Ansicht, der Stadtrat hätte bei den Planungsverfahren in den Ausstand treten müssen. Ebenso ist es nicht auf den Vorwurf einer fehlenden Visierung eingegangen. Ein solche im Baureglement von Rapperswil-Jona vorgesehen, welches jedoch nicht für Gossau gilt.

Hingegen akzeptiert der Stadtrat Gossau gezwungenermassen, dass kein Mitwirkungsverfahren für den Sondernutzungsplan Sana-Fürstenland und Lindenbergbach durchgeführt und der Teilstrassenplan Kirchstrasse ohne Strassenprojekt aufgelegt worden ist.

Bezüglich der im Planungs- und Baugesetz verlangten Mitwirkung ist die Stadt Gossau davon ausgegangen, dass der Einbezug der Bevölkerung durch öffentliche Informationen und Auflegung der Pläne vor 2017 geeignet war.

Die Stadt Gossau geht davon aus, dass das Gebäude zweckmässig und auch aus juristischer Sicht baubar ist, hat aber weiterhin keine Rechtssicherheit vom Baudepartement erhalten.

Eine Neuauflage der Pläne des Vorhabens wird kommen. Am Projekt wird festgehalten. Es ist gemäss Stadtrat nach wie vor der beste Standort in Gossau.

Die nächsten Schritte:

Gespräch mit Sana Fürstenland AG über das definitive weitere Vorgehen.

Klärungen mit dem Baudepartement, um bestmögliche Rechtssicherheit einzuholen, bevor weitere Schritte eingeleitet werden.

Ein Zeithorizont konnte nicht genannt werden. Die Devise lautet «So schnell wie möglich». Die Coronakrise verschärft aktuell die Probleme mit der Kommunikation.

Medienmitteilung des Stadtrats Gossau vom 18. März 2020

Ende 2018 hat der Stadtrat das Verfahren für die raumplanerischen Grundlagen für das Alterszentrum Fürstenland neu eingeleitet. Wie bekannt, wurde gegen diese Planauflage Rekurs eingereicht. Das Baudepartement heisst nun überraschend den Rekurs aus formalen Gründen gut. Es hebt die Sondernutzungspläne Sana Fürstenland und Lindenbergbach sowie den Teilstrassenplan Kirch-/Säntisstrasse auf und macht die Teilaufhebung eines Überbauungsplans von 1912 rückgängig. Ebenso hebt es die Genehmigung der Pläne durch das kantonale Amt für Raumentwicklung und Geoinformation auf.

Keine Mitwirkungsverfahren durchgeführt

Ein wesentlicher Faktor für diesen Entscheid des Baudepartementes seien die nicht durchgeführten Mitwirkungsverfahren in Bezug auf die Sondernutzungspläne. Nach Ansicht des Baudepartementes wäre ein solches auch vor der Neuauflage der Pläne erforderlich gewesen, obwohl bereits bei der ersten Auflage ein Mitwirkungsprozess durchgeführt worden ist.

Zudem hätte auch der über hundert Jahre alte Überbauungsplan nicht ohne derartiges Verfahren aufgehoben werden dürfen. Weiter habe es die Stadt unterlassen, das für den Neubau des Trottoirs entlang der Kirchstrasse und dem Einlenker in die Säntisstrasse erforderliche Strassenprojekt parallel zum entsprechenden Teilstrassenplan aufzulegen.

Keine Hinweise zum Bauvorhaben selber

Damit wird das Bauvorhaben der Sana Fürstenland AG erneut auf unbestimmte Zeit verzögert. Denn bereits im Rekursverfahren gegen die im Frühjahr 2017 aufgelegten Pläne hatte das Baudepartement formale Mängel geltend gemacht. Im Interesse eines raschen Verfahrens hatte der Stadtrat sämtliche Pläne zurückgezogen, die beanstandeten Mängel behoben und die Pläne Ende 2018 wieder aufgelegt. Der Rat war damals überzeugt, das Verfahren korrekt durchgeführt zu haben.

Das Baudepartement beurteilt dies offensichtlich anders. Bedauerlicherweise beschränkt sich das Baudepartement in seinem Entscheid auf rein formelle Fragen. Die Stadt erhält vom Kanton nicht einmal Hinweise darauf, wie eine materielle Beurteilung des Bauvorhabens ausfallen würde. Entsprechend gross bleibt die Unsicherheit, ob dieses genehmigungsfähig wäre.

Durch Formalismus blockiert

Erstaunlich und für die Stadt nicht wirklich nachvollziehbar ist, wie grosse Investitionen mit hohem Formalismus blockiert werden. Der durch die erneute Verzögerung und die übermässig lange Verfahrensdauer entstandene wirtschaftliche Folgeschaden ist enorm. Es bleibt zu hoffen, dass nicht auch andere Gemeinden im Kanton solche Erfahrungen mit dem Baudepartement machen.

Im Rathaus wird die neuerliche Verzögerung bedauert, welche dieser Entscheid zur Folge hat. Die Stadt sucht weiter nach guten Lösungen für die betagten Menschen und ihre Angehörigen, die zusammen mit dem Pflegepersonal seit langem auf eine zeitgemässe Infrastruktur und ein regionales Angebot für demenzkranke Menschen warten. Umso wertvoller ist es, dass die Gossauer Stimmbevölkerung vor zehn Tagen dem städtischen Beitrag an die Übergangslösung beim Betagenheim Schwalbe zugestimmt hat.

gossau24.ch / Stadt Gossau