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Flawil
16.09.2021

Anspruchsvoller Budgetprozess 2022

Der Budgetprozess 2022 erweist sich als sehr anspruchsvoll. Bild: Gemeinde Flawil
Schon im Mai 2021 hat der Gemeinderat Flawil seine strategischen Ziele zum Budget 2022 festgelegt. Fester Bestandteil seiner Ziele ist eine Steuerfusssenkung. Das Vorhaben erweist sich als sehr anspruchsvoll. Steigende Sozial- und Bildungsausgaben sowie sinkende Beiträge aus dem Finanzausgleich machen die Budgetierung zum Spiessrutenlauf.

Am Anfang eines Budgetprozesses blickt der Gemeinderat ganzheitlich auf die finanzielle Verfassung des Gemeindehaushalts. Der Rat skizziert zu diesem Zeitpunkt erstmals einen Steuerfuss für das kommende Jahr. Ebenso werden Erwartungen an das Ergebnis der Erfolgsrechnung im nächsten Jahr und in den weiteren Finanzplanjahren formuliert. Auch das aus finanzieller Sicht maximale Investitionsvolumen wird bestimmt. Dieses steht in einem direkten Zusammenhang mit der Entwicklung der Nettoschuld in den kommenden Jahren. Die Nettoschuld gilt als wichtige Kennzahl für die finanzielle Zukunft einer Gemeinde.

Steuereinnahmen im laufenden Jahr

Die Detailbudgetierung der Steuereinnahmen basiert auf den tatsächlichen Einnahmen des aktuellen Jahres. Die Zeit der grossen Steuerüberschüsse ist vorbei. Im Gegensatz zu früheren Jahren erreichen die Steuereinnahmen der Personenhaushalte im laufenden Jahr zum heutigen Zeitpunkt ziemlich genau die budgetierten Beträge. Dennoch bleibt der Rat für das Jahr 2022 optimistisch und budgetiert in einigen Bereichen mit höheren Steuereinnahmen.

Steigende Sozialausgaben

Kopfzerbrechen bereitet dem Rat die Entwicklung der Aufwände für die Soziale Sicherheit. Der Nettoaufwand für die Sozialhilfe und für das Asylwesen steigt an. Dabei sind die Folgen der Corona-Pandemie noch gar nicht berücksichtigt. Auch der Nettoaufwand für die Bildung ist spürbar höher und setzt den Gemeindehaushalt unter Druck. Oft handelt es sich dabei um Positionen, welche der Gemeinderat kaum beeinflussen kann.

Sinkende Beiträge aus dem Finanzausgleich

Zu den steigenden Ausgaben gesellen sich sinkende Beiträge des Kantons aus dem Finanzausgleich. Die Berechnung des kantonalen Amts für Gemeinden ergibt, dass der Gemeinde Flawil im Jahre 2022 rund eine Million Franken weniger zusteht. Diese Lücke muss durch Sparbemühungen oder durch zusätzliche Einnahmen geschlossen werden. Trotz aller Bemühungen wird das Budget 2022 einen Verlust aufweisen. Ein Spielraum für zusätzliche Ausgaben besteht nicht mehr.

Was bedeutet das?

Die ausgepresste Zitrone der Steuereinnahmen, steigende Sozial- und Bildungsausgaben sowie sinkende Beiträge aus dem Finanzausgleich erlauben eigentlich keine Senkung des Steuerfusses. Im Gegenteil. Doch glücklicherweise wurde ein Teil der Rechnungsüberschüsse der vergangenen Jahre in eine Ausgleichsreserve für Steuerfusssenkungen der kommenden Jahre eingelegt. Nach dem Jahresabschluss 2020 befinden sich in dieser Reserve fast sieben Millionen Franken oder rund 39 Steuerprozente. Davon soll im Jahr 2022 rund ein Drittel verwendet werden. Damit kann der Steuerfuss auf 127 Prozent gesenkt werden. Ohne Ausgleichsreserve müsste der Steuerfuss von heute 133 Prozent auf etwa 140 Prozent erhöht werden.

Gemeinde Flawil