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Stadt Gossau
20.09.2021

Veraltete Pläne aufheben

In der Stadt Gossau sollen 49 überholte Baulinien- und Überbauungspläne aufgehoben werden. Dies hat der Stadtrat nach einer positiv verlaufenen Mitwirkung beschlossen. Am 20. September wird das Rechtsmittelverfahren eingeleitet.

Im Sommer 2021 hat die Stadt Gossau mehrere Tausend Grundeigentümer eingeladen, sich zur geplanten Aufhebung von fünfzig veralteten Baulinien- und Überbauungsplänen zu äussern. Im Mitwirkungsverfahren sind insgesamt 35 schriftliche Rückmeldungen eingegangen. Die Stadt diese im Mitwirkungsbericht zusammengefasst und kommentiert.

49 von 50 Plänen aufheben

Auf der Grundlage dieses Berichts hat der Stadtrat beschlossen, 49 Pläne tatsächlich aufzuheben. Diese Aufhebung betrifft mehrere tausend Grundstücke im Siedlungsgebiet von Gossau. Für bestehende Gebäude ändert sich dadurch nichts, denn es gilt die Bestandesgarantie. Hingegen kann eine Aufhebung Einfluss auf eine künftige Bebauung haben; für die meisten Grundstücke dürfte sich die Überbaubarkeit verbessern. Einzig der Überbauungsplan Industrie-/Schlachthofstrasse von 1979 soll beibehalten werden. Mit diesem wird ein Korridor für eine Verbindungsstrasse zwischen der Schlachthof- und der Schoretshuebstrasse gesichert.

Der Stadtrat hat nun das Rechtsmittelverfahren eingeleitet. Sämtliche zur Aufhebung vorgesehenen Pläne liegen vom 20. September bis zum 19 Oktober 2021 öffentlich auf. Auch die Mitwirkungsberichte werden in diesem Zusammenhang veröffentlicht. Die Unterlagen können auf planaufhebung.stadtgossau.ch sowie im Foyer des Rathauses eingesehen werden.

Planbestand bis Ende Jahr bereinigen

Der Stadtrat setzt alles daran, dass sämtliche Pläne, deren Aufhebung unbestritten bleibt, bis Ende 2021 aufgehoben sind. Denn auf Anfang 2022 werden sämtliche gültigen Pläne in den ÖREB-Kataster eingebunden. Diese Plattform gibt für sämtliche Grundstücke in der Schweiz Auskunft darüber, welche öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen bestehen. Dazu gehören beispielsweise Baulinien, Waldfeststellungen oder Sondernutzungspläne.

Im Hinblick darauf hat die Stadt Gossau die raumplanerischen Unterlagen überprüft. Dabei hat sie festgestellt, dass in den letzten hundert Jahren 49 Baulinien- und Überbauungspläne überholt, aber formal nie aufgehoben worden sind. Mit der Aufhebung dieser Pläne vor Jahresende kann erreicht werden, dass der ÖREB-Kataster möglichst wenig nicht relevante Informationen enthält. Weitere knapp 300 Baulinien- und Überbauungspläne sind von diesem Verfahren nicht betroffen. Sie bleiben gültig und werden ebenfalls im Kataster aufgeschaltet.

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