Die Olma möchte sich zukunftsorientiert und breiter abstützen. Sie soll dazu nicht länger eine Genossenschaft sein, sondern in eine AG umgewandelt werden. Zudem wünscht die Olma die Umwandlung der Corona-Darlehen in Eigenkapital. Die SP-Fraktionen im Stadtparlament und im Kantonsrat setzen dahinter zwei grosse Fragezeichen, wie die Partei online schreibt.
«Rechte wären in einer Genossenschaft gleich verteilt»
Die Umwandlung in eine AG sieht die SP von Stadt und Kanton St.Gallen kritisch. «Es wäre die Öffnung der Olma-Genossenschaft für das breite Publikum gerade als Genossenschaft gut möglich: In dieser hätten alle Genossenschafter die gleichen Rechte. Es wäre dann die Olma wirklich eine Institution der Bevölkerung», meinen die Sozialdemokraten.
Die SP sieht den einzigen Vorteil der Umwandlung in eine AG für die Politik darin, dass Kanton und Stadt nicht mehr derart stark in der (finanziellen) Verantwortung stehen, sondern stärker die Aktionäre, auch allfällige neue Mehrheitsaktionäre.
«Zinsen nicht vom Bürger finanzieren lassen»
Ein zweites Fragezeichen setzen SP von Stadt und Kanton hinter die Umwandlung der Darlehen in Eigenkapital. Im Zuge der Covid-Pandemie gewährten Stadt und Kanton 16,8 Millionen Franken Darlehen, aber keinen weiteren Schutzschirm. Dies weil die Olma wesentlich im Besitz der Öffentlichkeit ist.
Den Betrag der Olma als Eigenkapital zu überschreiben, sei ein altes Muster: «Es finanziert die öffentliche Hand damit die Entwicklung einer bald privaten AG», meint die SP. Dieser Punkt werde in der Beratung des Geschäfts in beiden Fraktionen wohl zu heftigen Diskussionen führen.
«Der angekündigte Schritt darf nicht dazu führen, dass die öffentliche Hand die Zinsforderung der Banken subventioniert.» Die beiden Fraktionen werden das Geschäft, sobald vorliegend, im Detail prüfen und im Stadt- und Kantonsparlament die Positionen beziehen, heisst es seitens der SP abschliessend.