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Ausland
08.01.2024

Frankreich Regierungschefin geht

Elisabeth Borne, seit Mai 2022 Regierungschefin (links) und ihr möglicher Nachfolter Gabriel Attal. Bild: Linth24/Montage
In der französischen Regierung gibt es einen wichtigen Wechsel. Die Regierungschefin Elisabeth Borne ist zurückgetreten.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Rücktritt der bisherigen Ministerpräsidentin – Regierungschefin – Élisabeth Borne angenommen. Als Nachfolger wird Gabriel Attal vermutet, aktuell Erziehungsminister, 34 Jahre alt und klarer Aufsteiger der letzten Monate. Welche Minister bleiben und gehen, ist zurzeit ebenfalls offen.

Elisabeth Borne war erst die zweite Frau, die das Amt als Ministerpräsidentin Frankreichs innehatte. Sie kam im Mai 2022 ins Amt, kurz nach den Parlamentswahlen, welche Macrons Partei zwar gewann, bei der sie aber die absolute Mehrheit verlor.

Seither musste Borne in einem für Frankreich ungewohnten System wechselnder Mehrheiten regieren. Weil er ihr oft nicht gelang, Mehrheiten zu beschaffen setzten sie mehrere dutzend Mal Gesetze per Notrecht in Kraft.

Als stärkste Gegenströmung machte es ihr zu schaffen, dass die linksradikalen «France Insoumis» von  Jean-Luc Mélenchon mit den rechtsradikalen «Front National/Rassemblement National» von Marine Le Pen zusammen gegen die Regierung marschierten und zum Beispiel gemeinsam das Immigrationsgesetz zu Fall brachten.

Die Regierungsumbildung war erwartet worden, allerdings erst für die Zeit nach den Europawahlen (Anfang Juni) und der Olympiade Paris 2024 (Juli/August).

In den letzten Tagen verstärkten sich jedoch die Hinweise auf einen Wechsel an der Spitze der Regierungsmannschaft.

Ein junger Star an der Spitze?

Aktuell (Montag, 8.Januar, 19:30Uhr) wird vermutet, dass Gabriel Attal neuer Regierungschef wird. Er ist trotz seiner erst 34 Jahre (geboren am 16.März 1989) ein erfahrener Regierungsfunktionär.

Zwischen 2020 und 2022 war er Sprecher der französischen Regierung, kurz nach dem Abflauen der «Gilet Jaune» Bewegung. Er begleitete Macron durch die Covid-Krise und den Überfall Russlands auf die Ukraine. Danach war er zuständig für öffentliche Haushalte im Finanz- und Wirtschaftsministerium.

Vor einem halben Jahr übernahm Attal das krisengeschüttelte Erziehungswesen Frankreichs. Er sorgte als Erziehungsminister mit klaren Ansagen für Disziplin, Laizität und Unterstützung der Lehrer für eine Neuorientierung und machte schnell viele Punkte gut.

Innerhalb der kurzen Zeit schaffte er es gemäss Umfragen zum «beliebtesten Politiker Frankreichs» zu werden. Sein Partner Stéphane Séjourné ist Mitglied des Europäischen Parlaments.

Sollte Attal den Posten erhalten und seinen Job gut machen, dann ist er ein ernsthafter Kandidat für die Präsidentschaftswahlen in drei Jahren.

Mario Aldrovandi