Fertig lustig für den Gossauer Stadtrat! Das seit Jahren herrschende Kuschelklima zwischen Legislative und Exekutive wurde letzten Dienstag mit einem Knall beendet.
Verantwortlich für das «Wumm» im Fürstenlandsaal ist die Geschäftsprüfungskommission (GPK). Die zwei Frauen und drei Männer der GPK haben das vom Stadtrat vorgelegte Budget 2025 für den Stadthaushalt und den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) für die Jahre 2025 bis 2029 unter Leitung ihres Präsidenten Angelo Schwizer auf Herz und Nieren getestet. Das Fünfergremium, das aus je einer Vertreterin oder einem Vertreter der fünf Gossauer Parteien besteht, hat viel Zeit und Kraft investiert. Das Resultat seiner Arbeit wurde ohne die übliche «Vorwarnung» am Dienstag im Fürstenlandsaal vom GPK-Präsidenten präsentiert.
Der 36jährige Gossauer Rechtsanwalt, Notar und Lehrbeauftragte der Uni St.Gallen ging dabei mit dem Stadtrat scharf ins Gericht. Schwizer zeichnete ein schwarzes Bild der aktuellen Gossauer Finanzsituation und ein dunkelschwarzes der zu erwartenden finanziellen Zukunft der Fürstenländer Metropole. Die GPK habe feststellen müssen, dass beim Stadtrat «keine konsequente und umfassende Problemanalyse, geschweige denn ein ganzheitlicher Problemlösungsprozess ersichtlich» und «das Problem- und Kostenbewusstsein unzureichend vorhanden» sei. Ergreife man keine drastischen Massnahmen, drohe in wenigen Jahren die Erhöhung des Gemeindesteuerfusses auf gegen 140 Prozent. Ob denn der Stadtrat bei diesen finsteren Aussichten noch ruhig schlafen könne, fragte Schwizer rhetorisch. Ein «Marschhalt» sei dringend notwendig und dazu die Analyse der Stadtfinanzen durch einen neutralen Sachverständigen. Zum Schluss seiner Philippika legte der GPK-Chef neben dem Antrag für eine «externe Analyse zur Sanierung des Stadthaushaltes» eine lange Liste mit konkreten Massnahmen zum Budget 2025 vor. Zudem schlug er das «Einfrieren» aller Investitionsvorhaben vor.
Nach diesem GPK-Paukenschlag setzte das Parlament zur längsten Sitzung der Gossauer Geschichte an. Nach heftigem Hin und Her war gegen Mitternacht klar, dass die Mehrheit des Parlamentes den Anträgen der GPK in praktisch allen Punkten folgte und damit dem Stadtrat eine schallende Ohrfeige versetzt.
Übrigens: Wir stimmberechtigten Gossauerinnen und Gossauer haben Angelo Schwizer am 22. September 2024 aus dem Stadtparlament abgewählt…
Ein aktives Weihnachtslauf- und Gschenklisunntig-Wochenende wünscht Ihnen
Drago
«Wumm!» im Fürstenlandsaal

Kolumne auf Gossau24.
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jg
"Drache-Füür" vom 6. Dezember 2024.