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Kanton SG
07.03.2021

Oberbüren sagt Ja zur Videoüberwachung

Bild: tenstickers.ch
Der Gemeinderat Oberbüren ist erfreut, dass das Stimmvolk dem neuen Reglement zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum mit 1235 Ja zu 318 Nein zugestimmt hat. Eine erste Kamera könnte zeitnah beim Veloständer des OZ Thurzelg installiert werden.

Der Gemeinderat Oberbüren teilt mit:

Durch Ihre Zustimmung wurde das Reglement nun in Kraft gesetzt. Zu Recht sind die Bedingungen für eine Videoüberwachung nach wie vor sehr streng und lassen sich wie folgt zusammenfassen:

  • Für jede Videoüberwachung wird der Zweck, das überwachte Gebiet, die Dauer, die Datensicherheit und die Aufbewahrung in einer Allgemeinverfügung festgehalten. Diese Allgemeinverfügung ist wiede­rum öffentlich aufzulegen.
  • Die Aufnahmen dürfen nur durch Entscheid der Er­mittlungsbehörden auf dringenden Verdacht hin an­geschaut werden.
  • Die Aufnahmen sind an einem sicheren Ort zu ver­wahren.
  • Die Aufnahmen müssen nach kurzer Aufbewah­rungsdauer vernichtet werden.

Mit diesen Auflagen sind Ihre persönlichen Rechte je­derzeit geschützt. Voraussichtlich wird in der nächsten Zeit der Oberstufenschulrat an den Gemeinderat gelan­gen und die Installation einer Videokamera beim Ve­lostäder des OZ Thurzelg beantragen. Der Gemeinderat wird anschliessend in einer Allgemeinverfügung den Zweck, das überwachte Gebiet, die Dauer, die Datensi­cherheit und die Aufbewahrung festgehalten. Diese All­gemeinverfügung muss wiederum öffentlich aufgelegt werden.

Gemeinde Oberbüren / jg