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Waldkirch
17.11.2018
04.01.2020 17:21 Uhr

NEWS AUS DEM GEMEINDERAT WALDKIRCH - 16. OKTOBER 2018

Die News aus dem Gemeinderat Waldkirch vom 16. November 2018 umfassen folgende Themen:

  • Mobilfunkanlage Neubrunn kann gebaut werden
  • Projekt Sportstätte – Aktueller Stand und Fahrplan 2019
  • Ausbau Tintentobelbach, Bernhardzell
  • Weitere Entscheide des Gemeinderats

Mobilfunkanlage Neubrunn kann gebaut werden Im Mitteilungsblatt vom 8. Juni 2018 haben wir Sie letztmals über den aktuellen Stand der geplanten Mobilfunkanlage im Gebiet Neubrunn informiert. Mitte Juni 2018 hatte die Swisscom (Schweiz) AG ein Baugesuch für die Errichtung und den Betrieb einer Mobilfunkanlage im Gewerbegebiet Neubrunn eingereicht. Das Baugesuch wurde Ende Juni / Anfangs Juli 2018 öffentlich aufgelegt. Gegen das Bauvorhaben wurde eine Sammeleinsprache eingereicht. Die Gemeinde führte sämtliche Abklärungen sowie das Verfahren durch und konnte dem Gemeinderat das Baugesuch sowie die Sammeleinsprache zur Entscheidfindung zuleiten. Der Gemeinderat hat sich bei einem Entscheid auf die geltenden gesetzlichen Grundlagen zu stützen und die Baubewilligung für die Errichtung und den Betrieb der Mobilfunkanlage auf dem Grundstück Nr. 2229, Neubrunnstrasse 4, 9205 Waldkirch, erteilt. Die eingegangene Sammeleinsprache wurde abgewiesen. Gegen den Einsprache-Entscheid des Gemeinderates wurde während der vorgegebenen Rechtsmittelfrist kein Rekurs erhoben. Somit ist die Baubewilligung für die Mobilfunkanlage in Rechtskraft erwachsen. Damit kann die Mobilfunkanlage nun definitiv am Standort Neubrunn gebaut und die Mobilfunkversorgung in unserer Gemeinde nach vielen Jahren des Wartens ausgebaut und bedeutend verbessert werden. Die Swisscom (Schweiz) AG wird nun die Realisierung der Mobilfunkanlage in Zusammenarbeit mit der kommunalen Baubehörde und der Grundeigentümerin weiter planen und umsetzen. Der Gemeinderat ist davon überzeugt, dass ein weiterer wichtiger Schritt in die «mobile Zukunft» damit gemacht wird und dankt der Bevölkerung für die Unterstützung.

Projekt Sportstätte – Aktueller Stand und Fahrplan 2019 Am 24. August 2018 hat der Gemeinderat im Mitteilungsblatt letztmals über den Stand der Arbeiten rund um die Sportstättenplanung informiert. Aufgrund der Tatsache, dass sich das Gebiet Breiten, auf welchem die Sportstätte geplant wird, in der Grundwasserschutzzone (S3) befindet, mussten weitere Abklärungen eingeleitet werden. Die Gruppenwasserversorgung BHW hat, gemäss damaliger Information an die Bürgerinnen und Bürger, einer Realisierung einer Sportstätte auf dem Grundstück Breiten im Grundsatz zugestimmt, allerdings verlangt, dass Schutzmassnahmen zur Absicherung der Grundwasserfassung vorgesehen werden müssen. Durch diese neue Ausgangslage wurde der Fachplaner beauftragt, die Plangrundlagen zu überarbeiten und die notwendigen Massnahmen in der Planung vorzusehen. Nachdem nun die Möglichkeiten für eine Realisierung gegeben waren, wurde mit den beiden benachbarten Grundeigentümern, der Holzimprägnierwerk Waldkirch AG und der Fa. Dach Müggler AG, Gespräche geführt. In den Gesprächen kam zum Ausdruck, dass beide Grundeigentümer und Firmen an einer gemeinsamen Zufahrt und Parkplatzlösung interessiert wären. Beide Grundeigentümer beabsichtigen in naher Zukunft eine bauliche Entwicklung resp. Erweiterung auf ihren Grundstücken vorzusehen. Aus diesem Grund sind weitergehende Gespräche und gemeinsame Lösungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Zufahrt und Parkierung besprochen worden. Ebenfalls zeigt sich eine Lösung mit der Nutzung von Räumlichkeiten in einen dieser Bauvorhaben ab, welche bei einer Zustimmung der Bürgerschaft zum Projekt Sportstätte, umgesetzt werden könnten.

Nächster Schritt an der Bürgerversammlung 2019

Der Gemeinderat Waldkirch hat die neue Ausgangslage an einer Sitzung besprochen und entschieden, an der Planung unter Einbezug der Bedürfnisse der beiden Firmen, Dach Müggler AG und die Holzimprägnierwerk Waldkirch AG, weiter zu arbeiten. Auf die Vor- resp. Bürgerversammlung 2019 hin, wird der Gemeinderat aufzeigen, wie die Zusammenarbeit mit den beiden Firmen aussehen könnte und welche Möglichkeiten und Synergien sich daraus für die geplante Sportstätte aber auch die beiden Firmen ergeben könnten.

Urnenabstimmung für Herbst 2019 geplant

Der weitere Fahrplan sieht so aus, dass der Gemeinderat nun ein Gutachten für die Realisierung einer Sportstätte ausarbeiten wird und der Bürgerschaft an der Vorversammlung neuste Informationen zum Projekt präsentieren kann. Danach, voraussichtlich im Herbst 2019, soll eine Urnenabstimmung durchgeführt werden. Dann werden die Bürgerinnen und Bürger von Waldkirch über die Investition und Umsetzung der Sportstätte Waldkirch auf dem Grundstück Breiten an der Urne entscheiden können.

Ausbau Tintentobelbach, Bernhardzell Der Tintentobelbach fliesst heute westlich der Oberhuebstrasse offen und anschliessend eingedolt unter der Oberhuebstrasse durch und weiter entlang und teilweise durch die Parzellen der Quellenstrasse bis hinunter in die St. Gallerstrasse. Nördlich der St. Gallerstrasse wurde der Tintentobelbach bereits vor Jahren saniert und offengelegt. Bereits im Jahr 2013 hatte der Gemeinderat das Wasserbauprojekt „Ausbau Tintentobelbach (Abschnitt Kantonsstrasse bis Oberhuebstrasse)“ erlassen. Die Gewässerschutzverordnung schreibt vor, dass die Bachläufe offenzulegen sind und der Ausbau den Vorschriften des Hochwasserschutzes entsprechen muss. Einsprache- und Rekursverfahren haben das Gewässerausbauprojekt stark verzögert. Über den noch letzten hängigen Rekurs konnte das Baudepartement des Kantons St. Gallen diesen Herbst entscheiden. Gegen diesen Entscheid ist seitens der Einsprecherschaft keine Beschwerde an die nächst höhere Instanz eingereicht worden. Somit konnten sämtliche Rechtsmittelverfahren abgeschlossen werden. Die Gemeinde hat nun das Gewässerausbauprojekt beim Baudepartement zur Genehmigung eingereicht. Sobald die Genehmigung vorliegt, können die Tiefbauarbeiten vergeben werden. Die Gemeinde wird rechtzeitig mit den einzelnen Grundeigentümern das Gespräch suchen und die Details besprechen. Geplant ist, dass mit den Gewässerausbauarbeiten frühestens im Herbst 2019 begonnen werden kann.

Weitere Entscheide des Gemeinderats Bauprojekt Breite

Vergabungen Die Baukommission bzw. der Gemeinderat hat für das Bauprojekt Breite folgende Arbeiten vergeben: • Spenglerarbeiten: Müggler AG, Waldkirch • Brüstungskanäle: E-IN AG, Hinwil • Fassadenbau: K+ K Fassaden, St. Gallen • Aussentüren aus Metall: Dörig Metallbau AG, Waldkirch

Weitere Informationen zur Gemeinde Waldkirch: www.waldkirch.ch

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