Stellungnahme:

Kompromiss der Mitte-Fraktion kann die Blockade nicht abwenden

Die Mitte-Fraktion Gossau-Arnegg setzte sich in der Budget-Debatte vom 9. Dezember 2025 aktiv für einen gesunden Gossauer Stadthaushalt ein. Dabei hat sie sich am PwC-Bericht orientiert und für eine ausgewogene Mischung aus Sparen, moderatem Investieren und einer verträglichen Steuererhöhung von 8% stark gemacht.
Die Detailberatung des Budgets war intensiv und konstruktiv, und es wurden über die Parteigrenzen hinweg Zugeständnisse gemacht, um ein ausgewogenes und breit abgestütztes Budget zu erarbeiten.
Leider wurde jedoch beim Steuerfuss trotz ernsthafter Bemühungen kein Konsens erzielt, weshalb die Mitte-Fraktion – getragen vom Willen zur Verantwortung – unter Berücksichtigung der Sparbeschlüsse einen ausgewogenen Kompromiss einbrachte: eine Erhöhung um 5% statt der ursprünglich vorgesehenen 8%. Dieser sorgfältig austarierte Vorschlag fand im Parlament eine Mehrheit und stellte eine realistische und wirtschaftlich tragbare Lösung dar.
Trotzdem wurde kurz darauf das Ratsreferendum ergriffen und der durch Mehrheitsentscheid demokratisch erreichte Kompromiss in Frage gestellt. Dies ist für die Mitte-Fraktion nicht nachvollziehbar und völlig entgegen den Empfehlungen, welche die von allen Seiten zitierte PwC-Analyse dringend vorschlägt.
Mit diesem Schritt blockieren die Verantwortlichen nicht nur erneut das Budget, sondern nehmen auch zusätzliche Schulden in Millionenhöhe in Kauf – eine Belastung, welche die jüngere Generation künftig auszutragen hat. Statt Verantwortung zu übernehmen, wird «die heisse Kartoffel» an die Bevölkerung weitergereicht, ohne dass selbst eine konkrete und realisierbare Alternative präsentiert wird.
Die Mitte-Fraktion wird sich mit aller Kraft für die von ihr vorgeschlagene moderate Erhöhung des Steuerfusses um 5% einsetzen. Sie ist überzeugt, dass die Bevölkerung angesichts der angespannten Finanzlage die Notwendigkeit einer verantwortungsvollen und lösungsorientierten Politik erkennt. Unsere Fraktion bleibt der Zukunft von Gossau verpflichtet – konstruktiv, kompromissbereit und stets dem Wohl der gesamten Bevölkerung verpflichtet.
Die Mitte-Fraktion bedauert alle Unannehmlichkeiten, die durch die Rückweisung in den kommenden Monaten entstehen und setzt sich weiterhin aktiv für ein attraktives Gossau ein.
Die Mitte-Fraktion Gossau-Arnegg
10.12.2025